Donnerstag, 27. Mai 2010
Rückblick auf Gemeindeversammlung
Beschlüsse der ordentlichen Gemeindeversammlung von Mittwoch, 26. Mai 2010
Total Stimmberechtigte: 3'594
Anwesende Stimmberechtigte: 117 (3,25%)
Mit grosser Mehrheit wird die Gemeinderechnung 2009, mit einem Aufwandüberschuss von CHF 493'751.13, genehmigt.
Mit 82 gegen 13 Stimmen wird das neue Gebührenreglement der Gemeindeverwaltung genehmigt und auf den 1. Juni 2010 in Kraft gesetzt.
Mit grosser Mehrheit wird der Verpflichtungskredit von CHF 155'000.- brutto für die Altlast Sanierung des Kugelfanges der 300m Schiessanlage Bramberg bewilligt.
Mit 92 gegen 9 Stimmen wird der Betrieb des Ortsbus Neuenegg-Süri/Spengelried nach der letzten Busfahrt am Abend des 2. Juli 2010 (Beginn Sommerferien) eingestellt und in einen Schulbus umgewandelt.
Mit grosser Mehrheit wird die Kreditabrechnung "Kanalisation Sanierungsgebiet Landgarbe" genehmigt.
Mittwoch, 19. Mai 2010
Aus dem Gemeinderat
Der Gemeinderat
bewilligt...
einen Kredit von CHF 8'000.-- für die Erarbeitung einer Bedarfs- und Ressourcenanalyse und eines Grobkonzeptes für die Schulsozialarbeit
einen Kredit von CHF 50'000.-- für die Sanierung des Sonnhaldenweges
einen Kredit von CHF 16'500.-- für die Überarbeitung des Ende 2010 auslaufenden Vernetzungsprojektes nach Öko-Qualitätsverordnung (ÖQV)
einen Kredit von CHF 15'000.-- für die Erarbeitung einer Überbauungsordnung der in der Zone für Planungspflicht ZPP Nr. 11 "Stritte" gelegenen Parzellen
nimmt...
in zustimmendem Sinne Kenntnis von den Anträgen des Vorstandes an die Delegiertenversammlung des Gemeindeverbandes ARA Sensetal
verabschiedet...
die von einer Arbeitsgruppe skizzierten Vorschläge für die künftige Kommissionsstruktur als Grundlage für die Diskussion mit den politischen Parteien