Mittwoch, 28. Januar 2009
Regionalkonferenz Bern-Mittelland
Zusammenarbeit unter den Gemeinden: Wird sie bald einfacher?
Am 17. Mai 2009 entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von 100 bernischen Gemeinden über die Einführung der Regionalkonferenz Bern-Mittelland. Die Regionalkonferenz ermöglicht eine effizientere, verbindlichere Zusammenarbeit unter den Gemeinden und stärkt die Region im gesamtschweizerischen Wettbewerb.
Für viele Bereiche des Lebens wird die Region immer wichtiger. Arbeit und Freizeit finden längst nicht mehr nur in der Wohngemeinde statt. Das wachsende Mobilitätsbedürfnis stellt die Gemeinden vor Aufgaben, die sie nicht mehr alleine bewältigen können. Eine neue, einfachere und verbindlichere Form der regionalen Zusammenarbeit ist notwendig: die Regionalkonferenz Bern-Mittelland.
Heute befassen sich sechs regionale Organisationen mit regionalen Aufgaben, was Doppelspurigkei-ten und einen hohen Koordinationsaufwand mit sich bringt. Stimmt das Volk der Einführung der Regi-onalkonferenz zu, wird in Zukunft diese verbindlich entscheiden können. Zu den Aufgabenbereichen der Regionalkonferenz gehören der Verkehr, die Raumplanung, die Kultur und die Neue Regionalpoli-tik NRP (vorher IHG Investitionshilfegesetz). Die Gemeinden können der Regionalkonferenz weitere, freiwillige Aufgabenbereiche übertragen.
Die Regionalkonferenz umfasst alle 100 Gemeinden der künftigen Verwaltungsregion Bern-Mittelland. Die Zusammenarbeit ermöglicht eine regionale Gesamtsicht sowie die dringend notwendige Abstim-mung zwischen Verkehrs- und Siedlungsplanung. Überdies stärkt sie die Stellung der Region gegen-über Bund und Kanton sowie im gesamtschweizerischen Wettbewerb. Und sie erlaubt dank Initiativ- und Referendumsrecht eine demokratische Mitwirkung auch auf regionaler Ebene.
Der Gemeinderat von Neuenegg und 84 weitere Gemeinden in der Region Bern-Mittelland haben dem Regierungsrat Ende 2008 Antrag gestellt, diese Volksabstimmung über die Einführung der Regional-konferenz Bern-Mittelland durchzuführen. Damit diese eingeführt werden kann, ist eine Mehrheit der Stimmenden und der Gemeinden erforderlich. Bei Annahme der Vorlage wird die Regionalkonferenz Anfang 2010 ihre Arbeit aufnehmen. Sie wird nach Oberland-Ost die zweite Regionalkonferenz im Kanton Bern sein.
http://www.bern-mittelland.ch
Donnerstag, 15. Januar 2009
Aus dem Gemeinderat
Der Gemeinderat
bestätigt...
die am 1. Dezember 2008 vereinbarte Ressortverteilung
fordert...
die zuständigen kantonalen Instanzen auf, umgehend dafür zu sorgen, dass die S1 Bern-Fribourg ein Mal pro Sutnde während dem ganzen Tag wieder in Thörishaus-Dorf hält
genehmigt...
das Gemeindeversammlungsprotokoll vom 26. November 2008
den Terminplan 2009 des Gemeinderates
setzt...
die Daten für die ordentlichen Gemeindeversammlungen im Jahr 2009 wie folgt fest: Mittwoch, 27. Mai und 25. November
wählt...
Gemeindepräsident René Wanner als Präsident der Stiftung für Betagte, mit Sitz in Neuenegg
das Gemeinderatsmitglied Markus Heller in den Ausschuss für Gemeindeanlässe
die Gemeinderatsmitglieder Mario Aeby (SP) und Hans Bürki (SVP) in die Einbürgerungskommission
